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20.12.2019

Newsletter Nr. 11 des AfB-Bundesvorstandes

Liebe Genoss*innen,

mit diesem Newsletter möchten wir ein ereignisreiches und turbulentes Jahr für die SPD und die AfB abschließen. Im kommenden Jahr werden wir auf den Ergebnissen aufbauen und wollen mit Euch gemeinsam und geschlossen in eine neue Zeit starten: In eine erfolgreiche für unsere Ideen und unsere Konzepte.

Wir wollen uns dafür einsetzen, dass diese umgesetzt werden und die SPD - besonders mit einer besseren Bildungspolitik für alle Kinder und Jugendlichen, Erwachsenen und Senioren - punktet und das Vertrauen der Menschen wieder zurückgewinnt.

Der AfB-Bundesausschuss Ende November 2019 hat einige zentrale Punkte dafür herausgestellt. So bestand im AfB-Bundesvorstand und unter den Delegierten des AfB-Bundesausschusses keine eindeutig einheitliche Unterstützung für eines der beiden Kandidat*innenpaare für den SPD-Parteivorsitz. Viele Pros und Cons wurden diskutiert und es wurde für beide sehr geworben. Wir haben uns deshalb verständigt, dass wir keine Wahlempfehlung der AfB aussprechen. Wir setzen uns zudem aktiv dafür ein, dass nach dem Mitgliederentscheid alle Genoss*innen sich so verhalten, als hätte Ihr eigenes Team gewonnen: Mit Gratulationen für das Gewinner-Team und mit Respekt für die Unterlegenen. Wir sind uns sicher, dass wir beide brauchen, um die SPD wieder geschlossen und stark nach außen zu vertreten. Wir rufen alle SPD-Mitglieder auf, dabei mitzumachen.

Wir freuen uns, dass wir auf dem letzten AfB-Bundesausschuss auch unseren Generalsekretär Lars Klingbeil begrüßen konnten. Wir haben mit ihm über die Lage und Perspektiven der SPD diskutiert und wie wir mit guter Bildungspolitik wieder Wahlen gewinnen können. Auf jeden Fall bedarf es wieder mehr Mut zu unseren Inhalten zu stehen und sie selbstbewusst nach außen zu tragen. Wenn Andere dann aufschreien, haben nicht etwa wir etwas falsch gemacht – nein, wir haben dann den Nagel genau auf den Kopf getroffen … das sollte uns wieder viel mehr bewusst sein! Besonders gefreut hat uns, dass er unmissverständlich klar gemacht hat, dass das Thema Bildung im kommenden Jahr eine zentrale Rolle spielen wird. Die AfB wird dabei eine zentrale Rolle übernehmen. Lasst uns das Jahr 2020 zum Jahr der Bildung machen und wirklich #MehrBildungwagen! Wir begrüßen es sehr, dass Lars Klingbeil auch noch einmal ganz klar gesagt hat, dass er die Arbeit der Arbeitsgemeinschaften in der SPD sehr schätzt und diese auch künftig eine wichtige Rolle in der SPD spielen sollen. Allen Abschaffungsgerüchten erteilt er eine deutliche Absage.

Natürlich stand, wie bei jedem AfB-Bundesausschuss, die inhaltliche, länderübergreifende Arbeit im Mittelpunkt. Die Arbeitskreise des AfB-Bundesvorstandes haben den Stand ihrer Arbeiten und Zwischenergebnisse vorgestellt und diese mit den Delegierten diskutiert. Dabei wurden auch einige Weichen für die weitere Arbeit gestellt. Unsere Arbeitskreise haben nun den Auftrag, ihre Konzepte und / oder Positionspapiere zu finalisieren und daraus Anträge für die nächste AfB-Bundeskonferenz im Mai 2020 zu erstellen. Wir rufen hiermit auch die Landes-, Bezirks-, Regional- und Ortsverbände der Arbeitsgemeinschaft für Bildung auf, Anträge für die nächste Bundeskonferenz einzureichen. Der Antragsschluss wird Anfang April 2020 liegen. Die genauen Termine rund um die Bundeskonferenz findet Ihr nach der offiziellen Ankündigung im Februar 2020 auf unserer Internetseite https://afb.spd.de , die Landes- und Bezirksverbände erhalten diese zusätzlich per Email.


Als weitere Gäste konnten wir Wiebke Esdar, MdB und Oliver Kaczmarek, MdB begrüßen. Wiebke ist die neue Sprecherin des Wissenschaftsforums der SPD und hat dessen aktuellen Ziele und Inhalt vorgestellt. Inhaltlich haben wir mit Wiebke über den von ihr initiierten Antrag des SPD Parteivorstandes „Gutes Studium und gute Lehre“ für den SPD Bundesparteitag diskutiert, und sie hat von uns noch einige Anregungen mitgenommen. Die AfB freut sich auf die weitere und eine enge Zusammenarbeit mit dem Wissenschaftsforum.

Oliver Kaczmarek berichtete als Sprecher des SPD Parteivorstandes für Bildung über den Antrag „Chancen für alle zu jeder Zeit“. An diesem Antrag hatte der AfB-Bundesvorstand mit vielen weiteren Bildungsfachleuten aus Bund, Ländern und Kommunen intensiv mitgearbeitet. Das Ergebnis ist eine Klammer, wo die SPD mit ihren Ideen steht, was sie will und welche Ziele sie erreichen möchte. Ja, das ist nicht immer alles neu, aber das ist hier gut so: Wir müssen Brücken von unseren Wurzeln zu den Herausforderungen der Zukunft bauen. Und dieser Antrag gibt der Bildungspolitik der SPD in diesem Sinne ein Gesicht und Orientierung für die Menschen. Somit ist er eine gute Grundlage, für kommende Wahlprogramme und zur gezielten Ausdifferenzierung unserer SPD-Bildungspolitik. Diese beiden Anträge hat der SPD-Bundesparteitag mit großen Mehrheiten beschlossen.

Mit dem Verlauf des Bundesparteitags sind wir aus Sicht der AfB zufrieden. Unsere Anträge wurden aufgenommen und wir werden als AfB-Bundesvorstand darauf achten, dass die Inhalte in den weiteren Diskussionen beachtet und verwendet werden. In den Debatten zu weiteren Anträgen im Bildungsbereich habe wir in Reden, ebenso wie in Hintergrundgesprächen, dafür gesorgt, dass gute Bildung ein wahrnehmbares Thema auf dem Parteitag ist. Das kann noch mehr werden, deshalb regen wir die Durchführung einer bundesweiten Bildungskonferenz mit Fachleuten aus Kommunen, Ländern und dem Bund an. Gute Bildung für alle und die SPD als Partei, die Bildung als Herzensthema hat, muss wieder viel mehr in der Öffentlichkeit sichtbar werden! Auf dieser Bildungskonferenz könnten wir nicht nur unsere hier genannten Anträge und weiteren Inhalte mit Leben füllen, sondern auch das Motto des SPD-Bundesparteitages „In die neue Zeit!“ mit unserem Motto „mehr Bildung wagen“ bestens verknüpfen.

Wir möchten Euch herzlich einladen, mit uns in eine neue Zeit zu gehen, in der die SPD wieder zu der Zustimmung und Stärke zurückkehrt, die ihr gebührt, und bei der Gestaltung und Präsentation unserer Themen kräftig mitzumischen. Sozialdemokratische Bildungspolitik ist besser für die Menschen und für unser Land. Das müssen die Menschen nun wieder mit dem roten SPD-Logo verbinden - Dieses Vertrauen wollen wir gemeinsam mit Euch zurückgewinnen.

Nun wünschen wir Euch und Euren Lieben eine schöne und erholsame Weihnachtszeit. Kommt gut ins neue Jahr. Mit neuer Energie geben wir dann im Januar gemeinsam Gas – der AfB-Bundesvorstand freut sich auf Eure Anregungen und die Zusammenarbeit mit Euch!

Viele Grüße

Ulf Daude
AfB-Bundesvorsitzender


Bildungspolitischer Beschluss des SPD-Bundesparteitages 2019