Es ist ein Kernversprechen der Sozialdemokratie: Aufstieg durch Bildung. Und weil dieses Aufstiegsversprechen brüchig geworden ist, braucht es einen Bildungsaufbruch in Deutschland. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will das anpacken.

Es sind große Herausforderungen, vor denen dieses Land steht, wenn es um die Bildung geht, sagt SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz am Samstag in einer Videobotschaft bei der digitalen Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB). Lange konnte der Bund diese wichtige Aufgabe nicht beeinflussen, eine Grundgesetzänderung in dieser Legislaturperiode habe die Voraussetzung dafür geschaffen, dass mit Mitteln des Bundes die Schulgebäude ausgebaut und eine digitale Anbindung ermöglicht werden konnte. Es ist genau diese neu geschaffene Möglichkeit, die Scholz in Zukunft nutzen will. Für ihn „ein großes nationales Projekt, wo Bund, Länder und Gemeinden nur gemeinsam erfolgreich sein können“.

Für ein erfolgreiches inklusives Bildungssystem

Wie wichtig das sei, habe man bereits beim Digitalpakt bemerkt, der laut Scholz schon viel früher hätte kommen müssen. Ihn möchte er mit Leben füllen. In der Diskussion um ein gutes Aufwachsen in Deutschland spielten aber auch der Ausbau von Krippen und Kitas eine große Rolle. In der kommenden Legislaturperiode verspricht Scholz deutlich mehr Investitionen in Schulen und ein Modernisierungsprogramm des Bundes auf den Weg zu bringen, das Gute-Kita-Gesetz auszubauen sowie die Ganztagsangebote, zunächst in der Grundschule, auf Dauer aber darüber hinaus.

Für die SPD seien diese Reformaufgaben besonders wichtig, denn „es gibt ein Prinzip: Niemand darf seinen Bildungsweg mit der Geburt bereits als entschieden betrachten“, erklärt Scholz. Herkunft dürfe nicht so sehr wie bisher über die Bildungsbiographie entscheiden. „Darum sind alle Anstrengungen notwendig, damit wir ein erfolgreiches inklusives Bildungssystem zustande bringen.“

Sozialdemokratische Bildungserfolge

Für Co-Parteichefin Saskia Esken ist die Chancengerechtigkeit durch Bildung ein Thema, das seit den Anfängen „unserer Partei immer wichtig für uns geblieben ist“. Denn viele Menschen konnten dank der SPD neue Wege gehen und Chancen nutzen, die ihnen ein offenes Bildungssystem geboten habe. Esken betont die lange Liste sozialdemokratischer Bildungserfolge, die ein Ziel verfolgen: „Es kommt nicht darauf an, wo du herkommst, sondern wo du hin willst“.

Zu den Erfolgen zählt sie den Ausbau der Volkshochschulen sowie das in der Regierung Willy Brandts eingeführte BAFöG, das kürzlich 50-jähriges Jubiliäum feierte. Mehr als 36 Millionen Menschen hätten bislang davon profitiert, in Zukunft sollen das wieder mehr tun können, fordert Esken.

Derzeit sehe sie das Aufstiegsversprechen in Deutschland als „ziemlich brüchig“, da der Bildungserfolg noch immer in hohem Maße von der Herkunft, dem Geldbeutel der Eltern und auch der Kommunen abhänge. Genau das sei auch der Grund, weshalb Politik eine Verantwortung für das Erreichen gleichwertiger Lebensverhältnisse habe. Die SPD habe in den vergangenen Tagen erfolgreich dafür gekämpft, das der Anspruch auf Ganztagsbetreuung in Grundschulen kommt. Das sei für sie auch eine Erfolgsgeschichte. Gleichzeitig sei aber in den vergangenen Jahren auch einiges „liegenblieben“, wie beispielsweise die Digitalisierung. In der Corona-Krise habe sich das „besonders gerächt“.

Bildung ist Schlüssel zur Emanzipation

Und obwohl die Digitalisierung die „größte Veränderung in der Nachkriegszeit“ darstelle, trete Anja Karliczek kaum in Erscheinung, kritisiert sie die aktuelle Bildungsministerin der CDU scharf. Dabei gehe es in der digitalen Bildung um viel mehr als nur um die Ausstattung mit Geräten. „Sie ist Schlüssel zur Emanzipation und Teilhabe, macht ein selbstbestimmtes Leben erst möglich.“ Das sei ein Grund, warum „wir in der SPD die Bildungspolitik niemals vernachlässigen dürfen. Auf Bildungsgerechtigkeit könne man in Zukunft nicht verzichten“, sagt sie.

Ein Dank für die Erfolge in der Bildungspolitik geht an diesem Samstag an die Anwesenden der Bundeskonferenz. Die Arbeitsgemeinschaft habe der SPD in ihrer mehr als 100-jährigen Geschichte bildungspolitische Orientierung gegeben, sagt Esken. Ihr Vorsitzender Ulf Daude wurde mit überwältigender Mehrheit wiedergewählt. Der ehemalige Lehrer aus Schleswig-Holstein fordert, dass beste Bildung für alle die höchste Priorität beim Regierungshandeln und bei der Aufstellung künftiger Haushalte haben müsse. „Wir wollen, dass Kita und Schulen Treibhäuser der Demokratie werden.“ Das sei aber nur „ohne die Bremsklötze der CDU“ wirklich zu gestalten. Es sei Zeit für einen neuen Bildungsaufbruch in Deutschland. „Und ich bin sicher, mit Olaf Scholz bekommen wir für die Bildung in Deutschland einen starken Kanzler.“

Bis zum 26. September werben

Der weist mit Blick auf die Corona-Krise darauf, dass sie nicht nur die Defizite des Bildungssystem gezeigt habe, sondern auch, was zu tun sei. Das müsse nicht mehr alles neu diskutiert werden, vielmehr müsse nun alles getan werden, „was wir uns vorgenommen haben“, so Scholz. Es setze darauf, diesen Weg gemeinsam zu gehen und bis zum 26. September dafür zu werben, „dass Bürgerinnen und Bürger uns diesen Auftrag geben“, erklärt er. Aber dann, betont Scholz, „wollen wir es auch anpacken“.

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Der Artikel erschien am 18.09.21 bei vorwärts Online: Olaf Scholz: Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen | vorwärts (vorwaerts.de)