Liebe Genoss*innen,

im letzten Newsletter des Jahres wollen wir Euch über die Sitzung des Bundesausschusses am 30.11. und 1.12. in Berlin berichten, und einen kleinen Ausblick auf das kommende Jahr wagen, wobei dieser durch die Ablehnung der Grundgesetzänderung in der vom Bundestag beschlossenen Form durch die Ministerpräsident*innen der Länder nicht leichter wird.

Wie auch immer es mit dem Digitalpakt weitergehen wird, wir wollen uns auch zukünftig am Erneuerungsprozess der SPD aktiv beteiligen. So haben wir beschlossen, auf allen für das nächste Jahr geplanten regionalen Debattencamps Diskussionsforen für Bildung anzubieten. Dafür brauchen wir natürlich auch Eure Unterstützung aus den Landesverbänden! Wann und wo diese regionalen Debattencamps stattfinden werden, ist noch nicht bekannt, aber sobald wir Näheres wissen, werden wir als Bundesvorstand Kontakt mit Euch aufnehmen, damit wir diese Veranstaltungen gemeinsam rechtzeitig vorbereiten können.

Aber der Reihe nach…
Am 30. November traf sich zunächst der Bundesvorstand zu seiner vorbereitenden Sitzung und anschließend kam der Bundesausschuss zusammen. Wir haben über die Tätigkeit des Bundesvorstands in den vergangenen Monaten berichtet und kamen darüber, und über aktuelle bildungspolitische Fragen, ins Gespräch.

Besonders gefreut hat uns, dass Fabian Reichardt von der Kieler AfB uns die Ergebnisse seiner Arbeit über die Bildungsteile in den SPD-Grundsatzprogrammen seit dem Godesberger Programm präsentiert hat. Seine sehr gelungen Präsentation hat er uns zur Verfügung gestellt. Ihr könnt sie Euch als Dateilink am Ende des Newsletters anschauen. Sie eignet sich auch bestens für die weitere Arbeit in den Landesverbänden. Sehr deutlich wurde dadurch, dass die SPD klare zentrale Positionen im Bildungsbereich beschlossen und immer wieder bestätigt hat. Von diesen Wurzeln müssen nun Brücken zu den zentralen Herausforderungen der Zukunft gebaut werden.

Wurzeln der SPD im Bildungsbereich

Aus Sicht des AfB-Bundesvorstandes haben sich aus der Untersuchung folgende Kernpunkte als Wurzeln der sozialdemokratischen Bildungspolitik ergeben:

• Aufstiegsversprechen durch Bildung und persönliche Leistung
• gute Bildung für Alle von der Kita bis zum Meister/Master
• Chancengleichheit
• kostenfreie Bildung
• individuelles, längeres gemeinsames Lernen fördern
• lebenslanges Lernen ermöglichen und fördern
• Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Bildung schaffen

Auf Basis dieser „Wurzeln“ hat der Bundesausschuss 8 Themen entwickelt, die wir am Samstag in Workshops näher betrachtet und diskutiert haben. Zunächst aber hatten wir Besuch aus der SPD-Bundestagsfraktion. Oliver Kaczmarek, bildungspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion und im Parteivorstand zuständiger Ansprechpartner für das Thema Bildung, hat uns ganz aktuell über die Beschlüsse des Bundestages zum Digitalpakt und zur Grundgesetzänderung berichtet. Der Bundesausschuss hat diese mit viel Freude aufgenommen und gleichzeitig auch schon die bereits sogleich aufgetauchten Bedenken der Länderchefs zum Digitalpakt diskutiert.

Zukunftswerkstatt

Zentraler inhaltlicher Punkt dieses AfB-Bundesausschusses war dann am Samstag unsere Zukunftswerkstatt.

Wir haben in einem World Café intensiv über die Wurzeln der SPD im Bildungsbereich diskutiert und wie wir diese in die heutige Zeit und für die Zukunft neu formulieren können. Weiterhin haben wir uns Gedanken über die Herausforderungen der Zukunft Gedanken gemacht und die zentralen Punkte heraus ausgearbeitet. Nun müssen aus diesen Ergebnissen natürlich gut formulierte Positionspapiere der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) entstehen, mit denen wir uns in den Erneuerungsprozess der SPD und künftige Konferenzen und Parteitage einbringen können.

Wir richten im AfB-Bundesvorstand wieder Themen-Arbeitskreise ein und möchten alle Genossinnen und Genossen bundesweit herzlich einladen, sich in diese Arbeitskreise einzubringen. Es ist nicht erforderlich, dass du hierzu Mitglied eines AfB-Vorstandes oder anderen SPD Gremiums bist.

1) AK Chancengleichheit und kostenfreie Bildung - Aufstiegsversprechen durch Bildung und persönliche Leistung.
Leitung: Meike Jensen, Mail(at)MeikeJensen.de

2) AK Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Bildung schaffen - gute Bildung für alle von der Kita bis zum Meister/Master.
Leitung: Martin Rabanus, martin.rabanus(at)bundestag.de

3) AK individuelles, längeres gemeinsames Lernen fördern - lebenslanges Lernen ermöglichen.
Leitung: Dagmar Brunsch, d.brunsch(at)web.de

4) AK Sprachbildung in Kindergarten und Schule.
Leitung: Meike Baasen mbaasen(at)uni-bremen.de

5) AK Hochschulen und Hochschulpolitik.Leitung: Walter Wagner, walterwagner(at)gmx.de

6) AK Demokratiebildung - Treibhäuser der Demokratie.
Leitung: Frauke Hildebrandt, hildebrandt(at)fh-potsdam.de

7) AK Digitalisierung und der Bildung - Pädagogische Vorteile und soziale Herausforderungen.
Leitung: Ralph Leipold, r.leipold(at)icloud.com

8) AK Ganztag - Mehr Zeit für gemeinsames Lernen.
Leitung: Sabine Leber-Hoischen, fam4hoischen(at)aol.com

9) AK Schulbau und Schulsanierung aus pädagogischer Sicht.
Leitung: Ulla Dieckmann, dieckmann-ulla(at)web.de

Bitte schickt bis Mitte Januar 2019 eine kurze Email an die jeweilige Leitung, wenn Ihr an einem Thema mitwirken möchtet - Wir freuen uns auf Euren Input und Eure Ideen!

Grußworte

Sehr bereichernd waren die Grußworte von Sarah Kleemann (GEW Hauptvorstand) und Aziz Bozkurt (AG Migration und Vielfalt der SPD), die wir am Samstagvormittag hören durften. Es tut gut zu wissen, dass wir gut vernetzt sind, und dass das, was wir als AfB tun, aufmerksam verfolgt wird. Wir wollen diese guten Kontakte pflegen und weiter ausbauen!

Stakeholder-Veranstaltung

Man ist auch darüber hinaus gerne mit uns im Gespräch, das haben wir nicht zuletzt an der großen Resonanz gespürt, die unsere Stakeholder-Veranstaltung im Oktober gefunden hat. Vertreter*innen von über 35 verschiedenen Bildungs-Institutionen, Verbänden und Organisationen sind unserer Einladung gefolgt und haben mit uns über die Herausforderungen der Zukunft diskutiert. Nun werden wir die Gespräche themenbezogen in kleineren Gruppen und bilateral fortsetzen.

Franziska Giffey zu Gast bei der AfB

Ein weiteres Highlight am zweiten Tag des Bundesausschusses war zweifellos das Gespräch mit unserer Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Franziska Giffey über ihre aktuellen Projekte wie das Gute-KiTa-Gesetz. Franziska Giffey schafft es immer wieder ihre Zuhörer*innen in den Bann zu ziehen. So waren es nicht nur sehr informative, sondern auch kurzweilige eineinhalb Stunden in denen Franziska Giffey bei uns zu Gast war, viele Fragen sehr gut beantwortet und mit uns diskutiert hat.

Ausblick

Zu guter Letzt noch der Ausblick auf das kommende Jahr: Vor uns stehen einerseits die Europawahlen, die sicher noch nie so bedeutsam waren wie bei diesem Mal, andererseits geht der Erneuerungsprozess der SPD weiter. In beiden Diskussionssträngen mischen wir natürlich gerne kräftig mit. Wir haben dem SPD-Parteivorstand bereits unsere Änderungsvorschläge für das europapolitische Diskussionspapier übermittelt und sind zuversichtlich, damit Gehör zu finden.

Mit Katarina Barley und Petra Kammerevert haben wir bereits Kontakt aufgenommen und werden den Wahlkampf mit Schwung unterstützen – Auch in Europa ist Bildung ein wichtiges Thema. Ihr seid doch sicher auch dabei!

Auf der anderen Seite sind wir nach wie vor Teil der Lenkungsgruppe 3 des SPD-Parteivorstandes und nehmen auch an den inhaltlichen Klausurtagungen des Parteivorstandes teil - Wir sind also weiterhin mitten drin im Geschehen. Schließlich wollen wir auf allen Ebenen #MehrBildungwagen! Das geschieht nicht von allein, sondern dafür muss sich die Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) Tag für Tag einsetzen. Das tun wir, und wir tun es gern!